FDP.Die Liberalen
Uetikon am See

FDP Intermezzo: Uetikons Liegenschaften im Gemeindebesitz

Uetikons Liegenschaften im Gemeindebesitz: 

Die FDP Uetikon griff in ihrer Veranstaltungsreihe „Intermezzo“ die Frage der Liegenschaftspolitik der Gemeinde auf. Gemeinderat Christian Schucan bot eine Auslegeordnung der Problematik als Einstieg in eine angeregte Diskussion. Er trat besonders auf Fragen der Zentrumsentwicklung ein. Grundlegend kann die Gemeinde über das Planungsrecht auf Gemeindeebene unter Berücksichtigung der Vorgaben von Bund und Kanton einflussnehmen. Auf vertraglicher Ebene können zusätzliche Regelungen mit Baurechtsverträgen und Vereinbarungen zu Dienstbarkeiten in Verkaufsverträgen vorgenommen werden, wenn mit privaten Investoren zusammengearbeitet werden soll. Dies, wenn die Liegenschaften im Eigentum der Gemeinde sind. Als Alternative zur Zusammenarbeit mit privaten Investoren besteht die Möglichkeit der Projektierung durch die Gemeinde, was aber ein entsprechend hohes finanzielles Engagement nach sich zieht.

Der Gemeinderat sieht als strategisches Grundprinzip, dass er öffentliche Bedürfnisse erfüllen muss, dass er der Gemeinde Grundstücke von strategischer Bedeutung sichern soll, und dass er nicht selbst Wohnungsbau betreibt. Schucan gab hierauf einen Ueberblick über im Besitz der Gemeinde stehende Liegenschaften. Dann trat er auf den Stand der Zentrumsentwicklung ein, die natürliche auch beeinflusst ist durch den Entscheid, die Riedstegwiese als Standort für das Gymnasiums-Provisorium zu verwenden. Den kürzlichen Kauf der Liegenschaft Bergstrasse 97 kann man als Beispiel eines stragischen Landkaufs sehen. Schucan erinnerte an einen Workshop 2015 zu Fragen der Liegenschaftspolitik und meint, dass man inzwischen auf einige der damals geäusserten Wünsche eingehen konnte.

Eine rege Diskussion zwischen Publikum und Referent schloss an das Referat an. Dabei war einmal mehr erkennbar, dass Wünschbarkeit und Machbarkeit oft auseinanderklaffen, aber auch, dass die Wunschliste Vieles in sich Widersprüchlichkeiten birgt. Schucan plädiert für ein schrittweises Vorgehen, wobei auch schon vor konkreten Anträgen der Kontakt mit der Bevölkerung gesucht wird. Verschiedene Machbarkeitsstudien können wichtige Entscheidungen beeinflussen. Baurechtsverträge und Zonenänderungen verlangen auf jeden Fall Volksentscheide. Die Zentrumsentwicklung und die Verwendung der neu am See erworbenen Parzellen ist aus einer Gesamtsicht der Gemeindeentwicklung zu beurteilen.

Schucan dürfte aus der intensiven Diskussion wertvolle Hinweise zuhanden des Gemeinderats gewonnen haben. Die Veranstaltung bot eine sinnvolle Gelegenheit zum Dialog zwischen Bevölkerung und Behörde.

Sanja Bodenmann, Vorstandsmitglied der FDP Uetikon, die den Abend organisiert und moderiert hatte, dankte dem Referenten für seine kompetenten und umfassenden Ausführungen.

Zum Thema "Erweiterung Dorfzentrum“ bzw. „Zentrumsentwicklung“ finden Sie hier noch weitere Informationen. 

FDP Intermezzo: Uetikons Liegenschaften im Gemeindebesitz